Friedensbewegung

§130 Volksverhetzung: BRD geht einen weiteren Schritt Richtung offenen Faschismus

Still und leise hat das Regime am 20.10.2022 den §130 Volksverhetzung im Strafgesetzbuch (StGB) um Absatz 5 erweitert, der u.a. die "Leugnung von Kriegsverbrechen" unter Strafe stellt. Darunter können künftig auch Äußerungen fallen, die während einer Versammlung oder Demonstration getätigt werden. Es drohen Geldstrafen und bis zu drei Jahre Haft.
Damit hat sich das Regime eine weitere Ermächtigung gegeben, willkürlich nach eigenem Ermessen Kritiker und insbesondere die Friedensbewegung kriminalisieren zu können, wenn Kritik vom Narrativ der USA/NATO abweicht.
Kommt dieser Paragraph tatsächlich zur Anwendung, zum Beispiel im Falle des 2014 begonnenen US/NATO-Krieges in der Ukraine, ginge die BRD damit einen weiteren großen Schritt Richtung offenen Faschismus.

Friedensbewegung: Neues Kommandozentrum der USA in Wiesbaden ist legitimes Kriegsziel

Das, in Wiesbaden entstehende, neue Kommandozentrum der USA zur Koordination der Kriegslogistik des US/NATO-Krieges in der Ukraine gegen Russland ist gemäß internationalem Völkerrecht ein legitimes Kriegsziel. Das bedeutet, dass der Standort Wiesbaden und andere US-Basen im nicht souveränen Deutschland jederzeit als legitime Kriegsziele bombardiert werden dürfen.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Volksfront und Friedensbewegung in Berlin

Frieden mit Russland und die Zentrale Forderung der Friedensbewegung „Raus aus der NATO!“ gehörten zum Konsens unter den Demonstranten

Trotz anfänglich starken Regens kamen am heutigen Samstag (1. Oktober 2022) in Berlin am Alexanderplatz/Fernsehturm rund 2000 Bürger zusammen, um gegen den Wirtschaftskrieg und die Sanktionen gegen Russland zu demonstrieren. Die Kundgebung angemeldet hatten die Handwerker für den Frieden. Die Friedensbewegung, die Demokratiebewegung, Die Rote Fahne und weitere Gruppen und Medien unterstützten die Veranstaltung durch Mobilisierung.

Einigkeit bestand darin, dass der Wirtschaftskrieg und die Sanktionen der USA/NATO/EU, denen sich die US-Lakaien der Bundesregierung unterworfen haben, sich vor allem gegen Deutschland und Europa richten. Karl Krökel von der Handwerkskammer Dessau-Roßlau, weitere Handwerker und Peggy Lindemann, Betriebsrätin der PCK-Ölraffinerie Schwedt erläuterten die desaströsen wirtschaftlichen und sozialen Folgen für die Betriebe und Menschen in Deutschland.
Frieden mit Russland und die Zentrale Forderung der Friedensbewegung „Raus aus der NATO!“ gehörten denn folgerichtig auch zum Konsens unter den Demonstranten, wie auch bereits auf der Volksfront-Demonstration am 5. September in Leipzig.

Das NATO/CIA-Organ Der Spiegel verbreitete unterdessen die übliche Desinformation und sprach von der "rechtsextremen Handwerker-Demo", obwohl auf der Kundgebung vornehmlich Fahnen der Friedensbewegung und rote Fahnen zu sehen waren und der Stopp der Waffenlieferungen an die ukrainischen Nazis gefordert wurde. CIA- Business as usual.
Den Begriff Volksfront vermied Der Spiegel wie der Teufel das Weihwasser und sprach stattdessen von dem irreführenden Begriff "Querfront".

Die heutige Kundgebung in Berlin bedeutet einen weiteren wichtigen Schritt zur inhaltlichen und organisatorischen Formierung des Widerstandes gegen den Angriff der USA/NATO auf die wirtschaftliche Stabilität Deutschlands und Europas und gegen den US/NATO-Krieg gegen Russland.

Volksfront heraus zur Kundgebung mit den Handwerkern für den Frieden
Betriebsrätin Peggy Lindemann, PCK-Ölraffinerie Schwedt spricht

BERLIN Alexanderplatz → Fernsehturm
Samstag 1. Oktober 2022 - 13 Uhr
· Nord Stream 2 sofort in Betrieb nehmen
· Sanktionen und Wirtschaftskrieg beenden
· Keine Waffenlieferungen an die Ukraine
· Nationale Selbstbestimmung statt Diktat der USA/NATO und EU
· Frieden mit Russland und eine europäische Friedensordnung

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Es geht jetzt um den Fortbestand der Republik und das nackte Überleben

Nur der Sturz des Regimes durch die demokratische Volksfront mittels Generalstreik und die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit kann uns retten und diese Schritte durchsetzen:
· Nord Stream 2 sofort in Betrieb nehmen
· Den Wirtschaftskrieg beenden
· Unzensierte Meinungs- und Pressefreiheit
· Nationale Selbstbestimmung statt Diktat der USA/NATO und EU
· Frieden mit Russland und eine europäische Friedensordnung

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Volksfront Leipzig: Raus aus der NATO!

Der heiße Herbst nimmt Kontur an

Am heutigen Montag (5. September 2022) formierten sich in Leipzig Friedensbewegung und Demokratiebewegung, Demokraten und Antifaschisten aus allen Teilen der Gesellschaft zu einer eindrucksvollen Volksfront. Tausende Bürger demonstrieren gegen die eskalierende Inflation und soziale Not, für Frieden mit Russland, für den Stopp der Waffenlieferungen an das Kiewer Regime, für die Beendigung der Sanktionen und des Wirtschaftskrieges gegen Russland und für die sofortige Inbetriebnahme von Nord Stream 2. Die Friedensbewegung zeigte starke Präsenz und forderte: Raus aus der NATO!
Auch hat die Diskussion um die Vorbereitung des Generalstreiks unter den Teilnehmern jetzt deutlich Fahrt aufgenommen.

Erwartungsgemäß gescheitert sind die Versuche der AfD und der sog. Linkspartei, die gesellschaftliche Protestbewegung, die durch Friedensbewegung und Demokratiebewegung in den vergangenen Jahren aufgebaut wurde, parteipolitisch zu vereinnahmen.
Vergangene Woche stellte die Pseudolinke ein 10 Punkte-Positionspapier vor, das zwar Forderungen nach Abmilderung der Folgen der Krise beinhaltet, aber keine einzige dieser Forderungen adressiert das eigentliche Problem; den Kriegskurs der USA/NATO, der durch die US-Lakaien der Bundesregierung in braver Vasallentreue umgesetzt wird. Diese sozialdemokratische Augenwischerei haben die Bürger längst durchschaut.
Sahra Wagenknecht wurde durch ihre eigene Partei als Rednerin auf der Linkspartei-Bühne ausgeladen.

Die sog. "Linke" schottete Ihre Kundgebung durch Absperrungen und vermummte Gewalttäter der Fake-Antifa gegen Nichtmitglieder und sogar gegen die Friedensbewegung ab und verfehlte so auch die anvisierte Teilnehmerzahl von 3000 deutlich. Verschiedene Redner der sog. "Linken" kolportierten Kriegspropaganda und Hetze der NATO gegen Russland, während auf der angrenzenden Kundgebung der Rechtspatrioten der "Freien Sachsen" Positionen der Friedensbewegung vertreten wurden, darunter "Keine Waffenlieferungen an die Ukraine", "Sanktionen beenden" und "Nordstream 2 sofort in Betrieb nehmen".
Im Gegensatz dazu ist anzumerken, dass die deutsche und internationale Nazi-Szene die Politik der USA/NATO inklusive Bundesregierung und des Großteils der sog. "Linken" für Geld- und Waffenlieferungen an die Ukrainischen Nazis unterstützt.
In dieser für Inflation und Krise ursächlichen zentralen Frage wird die komplexe Gemengelage im heutigen politischen Spektrum deutlich.

Während Linke-Vorsitzender Martin Schirdewan auf seiner Bühne vor vergleichsweise wenigen Zuhörern davon sprach, "sich nicht spalten zu lassen" und alle anderen Demonstranten jenseits der sog. "Linken" als vermeintliche Rechtsextremisten diffamierte, formierte sich ein beeindruckender Demonstrationszug durch Leipzig, dem sich tausende Bürger anschlossen.

Jetzt gilt es, die Proteste der demokratischen Volksfront, die bis mindestens in das kommende Jahr hineinreichen werden, bundesweit auszuweiten mit dem Ziel, vor Ort lokale Streikkomitees aufzubauen. Denn Demonstrationen allein werden die Eskalation der Krise durch die Bundesregierung nicht beenden. Es geht letztlich um die Frage der Macht im Staate.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Wir frieren nicht für euren Krieg

Frieden mit Russland!
Keine Waffen für die Ukraine!
Stopp der Sanktionen!
Nord Stream 2 sofort in Betrieb nehmen!
LEIPZIG
Montag, 5. September 2022
Augustusplatz - 19 Uhr

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Friedenskundgebung in Dessau

Kundgebung der Kreishandwerkerschaft
Friedenspolitik statt Krieg!
Keine Waffenlieferungen an die Ukraine!
Stopp der Sanktionen!
DESSAU MARKTPLATZ
Sonntag, 28.08.2022 - 11 Uhr

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Völkerrechtswidriger Krieg gegen Syrien

Der US-Amerikanische Diktator Joe Biden hat am Dienstag (23.08.2022), wie das US-Pentagon bestätigte, einen völkerrechtswidrigen Luftangriff auf die syrische Stadt Deir ez-Zor veranlasst.
Wann kommen die Sanktionen gegen die USA?

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Demokratiebewegung - Öffentliche Diskussion zum Generalstreik, Frankfurt/Main 26.06.2022
Hier wird die Kampagne für den Generalstreik ausführlich erläutert → Generalstreik.eu

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Kämpfe für Julians Freiheit, als ob es um Deine eigene ginge.
Denn genau das ist der Fall.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Solidarität mit der Journalistin Alina Lipp
Journalismus ist kein Verbrechen

Sofortige Einstellung der politischen Repression und Strafverfahren!
Die freie Journalistin Alina Lipp berichtet seit sechs Monaten aus der Volksrepublik Donezk. Am Mittwoch (15.06.2022) wandte sich Alina Lipp mit einem Appell an Presse und Öffentlichkeit und stellte an sie adressierte Schreiben der Lüneburger Staatsanwaltschaft ins Netz. Wie aus den Dokumenten hervorgeht, wird gegen Lipp nach § 140 des Strafgesetzbuches wegen vermeintlicher "Belohnung und Billigung von Straftaten" ermittelt. Zudem hat das BRD-Regime ihr Bankkonto sperren lassen.
Diese skandalöse politische Repression verdeutlicht einmal mehr, mit welchen Mitteln die NATO-Neofaschisten gegen die unabhängige Presse vorgehen und die Medien gleichschalten.
Weitere Informationen: t.me/neuesausrussland/6787

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Aufhebung der Grundrechte: Corona-Narrativ soll ab Herbst weiter gehen

Das Regime plant, wie bereits 2020 und 2021, zur Grippesaison ab Herbst das Corona-Narrativ nebst Aufhebung der Grundrechte wieder in Kraft zu setzen.
Der Demokratiebewegung bleiben jetzt einige Monate, um zur Vorbereitung des Generalstreiks lokale Streikkomitees vor Ort aufzubauen.
Geschieht dies nicht, werden Repression, Unterdrückung und staatliche Gewalt weitergehen wie in den vergangenen zwei Jahren.
Widerstand entsteht nicht durch Empörungspartys, sondern durch politische Organisation.
Studieren Sie die Kampagne für den Generalstreik, die hier ausführlich erläutert wird:
→ Generalstreik.eu

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

9. Mai Unsterbliches Regiment

Gedenken an die gefallenen sowjetischen Soldaten während des Zweiten Weltkriegs
Berlin Brandenburger Tor 11 Uhr

8. Mai - Nein zum Faschismus gestern und heute

Berlin, Sowjetisches Ehrenmal Treptower Park ab 10 Uhr

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Wir gedenken der Opfer des Massakers der Ukrainischen Faschisten im Gewerkschaftshaus von Odessa am 2. Mai 2014

Der Krieg in der Ukraine begann 2014 mit dem von USA/NATO und EU finanzierten und orchestrierten Putsch. Der Imperialismus lässt die Ukrainischen Faschisten in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland kämpfen

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

NEIN zum Kriegseintritt der Bundesregierung!
JA zu diplomatischer Konfliktlösung!

NEIN zur Eskalation durch Waffenlieferungen! JA zum Frieden mit Russland! Auf die Strasse für Neuwahlen!

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Baerbock schliesst deutsche Truppen in der Ukraine nicht aus

Aussenministerin Baerbock schliesst deutsche Truppen in der Ukraine für den NATO-Krieg gegen Russland nicht aus, Bundestag 27.04.2022

Wer aus der Geschichte gelernt hat, sagt diesmal NEIN zum totalen Krieg!

Der Krieg in der Ukraine begann 2014 mit dem von USA/NATO und EU finanzierten und orchestrierten Putsch. Der Imperialismus lässt die Ukrainischen Faschisten in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland kämpfen.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Mariupol befreit!

Asow-Nazis festgesetzt

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Die Lieferung schwerer Waffen an eine Kriegspartei bedeutet laut internationalem Völkerrecht den Kriegseintritt

Friedensbewegung: Nie wieder!

Friedensbewegung: Raus aus der NATO!

Dieser Krieg, den keines der beteiligten Völker selbst gewollt hat, ist nicht für die Wohlfahrt des deutschen oder eines anderen Volkes entbrannt. Es handelt sich um einen imperialistischen Krieg, einen Krieg um die kapitalistische Beherrschung des Weltmarktes, um die politische Beherrschung wichtiger Siedlungsgebiete für das Industrie- und Bankkapital.
- Karl Liebknecht 1914

Ostermarsch 2022

15. - 18. April
NATO-Krieg in der Ukraine stoppen!
Keine deutschen Waffenlieferungen!
Kein Geld an die faschistische Junta!
Frieden mit Russland!
Raus aus der NATO!

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Wiederholen wir nicht den Fehler von 1933, es geht nur gemeinsam!

Auch wenn die Corona-Maßnahmen aktuell in die Sommerpause gehen, so wird derzeit weiterhin an der "Impf"pflicht gearbeitet, die scheibchenweise per Mogelpackungen möglicherweise im Herbst kommen soll.
Die aktuelle Entwicklung legt zudem den Zusammenschluss mit der Friedensbewegung nahe und angesichts der fortschreitenden Inflation und Wirtschaftskrise ebenso die Einbindung der sozialen Frage.
Nicht zuletzt aufgrund der weiter zunehmenden Zensur unabhängiger Medien, kann effektiver Widerstand nur aufgebaut werden, indem alle Demokraten, alle Organisationen, Gruppen und Initiativen auf der Grundlage eines Minimalkonsens ein breites gesellschaftliches Bündnis bilden.
Wir rufen daher alle Demokraten auf, am Zustandekommen dieses Bündnisses konstruktiv mitzuwirken.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Video der Ukrainischen Polizei vom 2. April widerlegt die Kriegslüge vom angeblich russischen Massaker

Die ukrainische Polizei hat ein Video veröffentlicht, das dokumentiert, wie Truppen des Kiewer Regimes am 2. April in Butscha eingerückt sind. Die russischen Einheiten waren bereits am 30. März, dem Tag nach der Gesprächsrunde zwischen Russland und der Ukraine in der Türkei, vollständig aus Butscha abgezogen.
Das Video dokumentiert die Zerstörungen infolge der Kriegshandlungen, belegen aber gleichzeitig auch, dass ein Massaker und Leichen in den Strassen zu diesem Zeitpunkt nicht vorhanden sind. In dem Video ist zu Beginn ein Toter zu sehen, der offensichtlich bei Kampfhandlungen gestorben ist. Ansonsten wird die Zerstörung der Stadt dokumentiert, u.a. zerstörte Fahrzeuge etc., aber eben keine Toten auf den Strassen, wie die Ukrainischen Nazis ab dem 3. April, Tage nach Abzug der russischen Truppen, behaupten.

Bilder wie aus Butscha gibt es in der Ukraine seit 8 Jahren

Es ist das bekannte Vorgehen der Ukrainischen Nazis gegen Antifaschisten, russischstämmige Menschen und alle die der "Kollaboration" mit Russland bezichtigt werden

Bundesregierung deckt Massaker der Ukrainischen Nazis an Zivilisten in Butscha, die sie als "Kollaborateure" betrachten

Die russischen Einheiten waren bereits am 30. März, dem Tag nach der Gesprächsrunde zwischen Russland und der Ukraine in der Türkei, vollständig aus Butscha abgezogen. Der Bürgermeister Anatoli Fjodoruk hatte in seiner Videoansprache am 31. März keine erschossenen Einheimischen mit gefesselten Händen gemeldet, sondern vielmehr den Abzug der russischen Truppen bestätigt.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Deutschland hält den Weg zum Weltfrieden in seinen Händen

Ohne die US-Basen in Deutschland kann der imperiale Krieg der USA/NATO nicht geführt werden, kein Vordringen der NATO nach Osten, kein Krieg in der Ukraine. Wir Deutschen tragen die Verantwortung für den Weltfrieden, es liegt an uns, es ist unsere Aufgabe, aus der NATO auszutreten und die US-Truppen samt Atombomben aus Deutschland zu verbannen. Wir halten den Weg zum Weltfrieden selbst in unseren Händen.
Russland kann diese Jahrhundertaufgabe unterstützen, indem es einen Friedensvertrag anbietet und so die erforderliche Debatte anschiebt.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Friedensbewegung: Oleg Muzyka, Zeitzeuge des Massakers an Antifaschisten
im Gewerkschaftshaus von Odessa, Berlin 2018

Die Friedensbewegung widerspricht ausdrücklich allen Versuchen der Vereinnahmung durch die Kriegsbewegung

Presseerklärung der Friedensbewegung

Presseerklärung
Die Friedensbewegung widerspricht ausdrücklich allen Versuchen der Vereinnahmung durch die Kriegsbewegung

Derzeit organisieren die Bundesregierung im Gleichschritt mit den Staats- und Konzernmedien und von ihr finanzierten NGOs Aufmärsche zur Unterstützung weiterer massiver Aufrüstung und der Eskalation der US/NATO-Aggression gegen die Russische Föderation und versuchen diese Inszenierungen als vermeintliche "Friedensbewegung" zu verkaufen. Dabei lässt das Regime gerne auch die genannten Teilnehmerzahlen verzehnfachen.
Der Krieg in der Ukraine hat bereits 2014 mit dem, durch die USA und EU finanzierten, Putsch begonnen. Die Kiewer Junta hat 8 Jahre lang fortgesetzt Terror verübt und Menschen getötet, vom bestialischen Massaker an Antifaschisten im Gewerkschaftshaus von Odessa bis zu den ständigen Angriffen auf die Volksrepubliken Donezk und Lugansk mit zivilen Opfern und dem Ziel der ethnischen Vertreibung.

Auslöser der Kriege und militärischen Konflikte rund um den Globus sind seit Jahrzehnten USA/NATO, deren dominierende Kapitalfraktionen nichts Geringeres als die monopolistische Beherrschung des Territoriums der restlos aufgeteilten Erde anstreben.
Beim Krieg in der Ukraine geht es nicht explizit um die Ukraine, sondern um den imperialen Krieg zur Aneignung der globalen Märkte und die Errichtung einer globalen Diktatur des Imperialismus, wie auch bereits die anderen völkerrechtswidrigen Kriege der USA/NATO zuvor. Russland ebenso wie China und andere Staaten und deren völkerrechtliche Souveränität sind für das transnationale Finanzkapital Hindernisse bei der Erlangung der Weltherrschaft.

Der Angriff des Corona-Regimes auf die bürgerlich-demokratischen Grundrechte der Republik der Europäischen Aufklärung in den vergangenen zwei Jahren korrespondiert mit der verschärften Kriegsrhetorik und der rassistischen Hetze.
Das Regime liess Massendemonstrationen brutal niederprügeln, bis hin zu einem Toten am 1. August 2021 in Berlin. Staatliche Repression zerrt Demokraten und Antifaschisten vor Gericht, Hausdurchsuchungen, Gerichtsverfahren und Berufsverbote gegen kritische Ärzte, Juristen und Journalisten sollen Widerspruch verstummen lassen. Verbote, Zensur kritischer Medien, Rufmorde und Existenzvernichtungen bilden in Dunkeldeutschland mittlerweile die Alltagsrealität. Bis vor kurzem undenkbar war das jetzt erfolgte Verbot NATO-kritischer ausländischer Medien.
Das ist die Entwicklung hin zu einem faschistischen Kriegsregime.

Die Friedensbewegung bleibt dabei: Der Weltfrieden kann nur gesichert werden, indem die Mitgliedsstaaten aus der NATO austreten, die US-Truppen und Atomwaffen aus Deutschland abgezogen und die Aufrüstung, die deutschen Auslandseinsätze und Waffenlieferungen beendet werden.
Raus aus der NATO!
Stephan Steins, FbK Presse (Friedensbewegung bundesweite Koordination)

Fragen auf die Sie von den NATO-Mitläufern keine Antwort erhalten

Was ist aus "Kampf gegen Rechts" geworden?

Mehr Heuchelei und Obszönität geht nicht

Jetzt prostituieren sich Leute, Politiker, Firmen und Institutionen für die NATO und deren faschistische Marionetten, die jahrzehntelang zu allen Kriegen, Massakern und Völkerrechtsbrüchen geschwiegen, ja sogar die Friedensbewegung diffamiert haben

Finanziert von den NATO-Staaten, bezahlt mit Ihren Steuergeldern

Was ist aus "Kampf gegen Rechts" geworden?

US-BRD liefert Waffen an die Faschisten der Kiewer Junta

Was ist aus "Kampf gegen Rechts" geworden?

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NATO und ihre Kiewer Söldner Hände weg von den antifaschistischen Volksrepubliken Donezk und Lugansk!

Einen Krieg können USA/NATO nur über ihre Militärbasen in Deutschland führen, der Kampf um demokratische Grundrechte und nationale Souveränität gehört zusammen

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Trotz Verbot: Tausende Demokraten und Antifaschisten in Berlin-Mitte auf den Strassen

Am Mittwoch, 26. Januar begann im Bundestag die Debatte zur verfassungswidrigen Impfpflicht.
Die Demokratiebewegung mobilisierte zum Widerstand auf die Strasse.
Alexanderplatz / Unter den Linden / Brandenburger Tor, 26.01.2022
Hier wird die Kampagne für den Generalstreik ausführlich erläutert:
→ Generalstreik.eu

Trotz Verbot: Tausende Demokraten und Antifaschisten in Berlin-Mitte auf den Strassen
Alexanderplatz / Unter den Linden / Brandenburger Tor, 26.01.2022

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Prof. Dr. Johann Missliwetz: Myokarditis als Nebenwirkung

Gerichtsmediziner Prof. Dr. Johann Missliwetz erklärt, wie es nach einer mRNA-Injektion (irreführender Weise durch die Pharmaindustrie als "Impfung" bezeichnet) zu einer Myokarditis (Herzmuskelentzündung, mitunter tödlich) kommt und wie man unterschiedliche Myokarditiden unterscheiden kann

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

4. Revolution

Allein der Sturz des Regimes und dessen Ersetzung durch eine Regierung der Volksmacht wird demokratische Grundrechte, Frieden und soziale Gerechtigkeit herstellen können. Alles andere ist eine Illusion.
Das Regime kann nur gestürzt werden, indem der Souverän, das Volk, die Machtfrage stellt. Eine probate Kampfform auf diesem Weg ist der Generalstreik.
→ Generalstreik.eu

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Trotz Verbot: Massendemonstration der Demokratiebewegung mit zehntausenden Teilnehmern

Berlin Brandenburger Tor, Silvester 31.12.2021

Trotz Verbot: Massendemonstration der Demokratiebewegung mit zehntausenden Teilnehmern
Berlin Brandenburger Tor, Silvester 31.12.2021

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Video-Plattform Vimeo in der Tradition der Nazis: Die Rote Fahne verboten

Am 17.12.2021 hat die in New York, USA ansässige Firma bzw. Video-Plattform Vimeo den Kanal der Roten Fahne verboten bzw. gelöscht. Ohne Vorankündigung.

Die absurde Begründung lautet: „Wir verbieten Konten, die Inhalte mit falschen oder irreführenden Behauptungen über die Sicherheit von Impfungen oder gesundheitsbezogene Informationen hochladen, die eine potenziell gravierende Gefahr für die Öffentlichkeit darstellen.“

Selbstverständlich finden sich derartige Inhalte weder in der Roten Fahne, noch auf dem Vimeo-Kanal der Roten Fahne.

Die Rote Fahne ist mittlerweile die meistgelesene linke Zeitung in Deutschland. Sie spielt eine herausragende Rolle in der Friedensbewegung, wo sie seit 2014 die Kampagne „Raus aus der NATO!“ angestoßen und somit die zentrale Forderung der klassischen Friedensbewegung gegen die Zersetzungsarbeit von Gatekeepern des Systems reaktiviert hat.

Im März 2020 hatte Die Rote Fahne in Berlin die weltweit ersten Proteste gegen die Corona-Politik und die damit einhergehende Faschisierung des bürgerlich-demokratischen Staates initiiert.
Aktuell baut Die Rote Fahne die Kampagne für den Generalstreik auf, deren Website im November eingerichtet wurde: → Generalstreik.eu

Die Rote Fahne ist dem Regime insbesondere auch deswegen ein Dorn im Auge, weil allein schon ihre bloße Existenz das Narrativ des Regimes, der Staats- und Konzernmedien ins Leere laufen lässt, die Demokratiebewegung sei lediglich "ein Haufen Rechter und Nazis".
Unzweifelhaft stehen hinter Verbot, Löschung und Zensur CIA und Co., die massiven Druck auf Firmen und Dienstleister wie Vimeo ausüben, die selbst kein Interesse daran haben, zahlenden Kunden kündigen zu müssen.

Wie Sie u.a. auf unserer Website sehen können, sind unsere eigenen, bei Vimeo gehosteten Videos durch die Zensur geschwärzt und nicht mehr abspielbar. Wir müssen unser Videoangebot, Server etc. neu aufbauen. Das ist mit Kosten verbunden. Daher bitten wir um Spenden auf folgendes Konto:
Frankfurter VolksBank
Karin Steins
IBAN: DE70 5019 0000 0077 806547
SWIFT/BIC: FFVBDEFF
Verwendungszweck: Solidarität

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Ab wann sprechen wir von offenem Faschismus?

Dem Aktivisten der Demokratiebewegung, Publizist Ralph T. Niemeyer, wird durch das Regime bei Androhung von 5.000 Euro Strafe untersagt, sich am kommenden Montag, 20.12.2021 in der Innenstadt von Ravensburg aufzuhalten (siehe Anlage).
Hintergrund ist die mögliche Teilnahme an einem friedlichen Spaziergang der Demokratiebewegung.

In Nazi-Deutschland waren Hausarreste die Vorstufe zur Lagerhaft. Es bleibt dabei, was Philosoph Stephan Steins 2020 bilanzierte:
Der Generalstreik ist keine optionale Aktionsform unter vielen, sondern in dieser historischen Situation noch die letzte Möglichkeit, den Durchmarsch der Faschisten zu stoppen.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Neue Website Generalstreik.eu gestartet

Liebe Friedensfreunde, Demokraten und Antifaschisten,
das Streikkomitee der Demokratiebewegung hat eine eigene neue Website gestartet unter:
→ Generalstreik.eu
Dort werden die Kampagne für den Generalstreik ausführlich erläutert und häufig gestellte Fragen beantwortet. Das Informationsangebot bezüglich der Vernetzung lokaler Streikkomitees wird sukzessive weiter ausgebaut werden.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Krankenschwester zur wirklichen Situation im Krankenhaus

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Gibraltar: Auch eine Impfquote von 100% ändert nichts an den sog. "Infektionszahlen"

Logisch, wenn es gar keine Pandemie gibt und das gesamte Narrativ
allein auf nichtssagenden PCR-Tests basiert

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Wie erwartet: Faschisten weiten Ermächtigungsgesetz aus

Für Gesunde ohne mRNA-Injektion (oder mit "zu wenigen" Injektionen) wird dann auch OHNE "epidemische Notlage" gelten:
· Verbot der Kontaktfreiheit
· Verbot der Bewegungsfreiheit
· Verbot der Reisefreiheit
· Versammlungsverbot
· Demonstrationsverbot

Verstehen Sie vor allem auch, dass das Ermächtigungsgesetz jenseits demokratischer Grundrechtsnormen jederzeit die willkürliche Änderung der Voraussetzungsparameter für die Verbote der Grundrechte ermöglicht.

Wie frühzeitig analysiert:
Ohne lokale Streikkomitees vor Ort kein Generalstreik.
Ohne Generalstreik keine Grundrechte, keinen Frieden und keine soziale Gerechtigkeit.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Was tun?

Der Generalstreik ist keine optionale Aktionsform unter vielen, sondern in dieser historischen Situation noch die letzte Möglichkeit, den Durchmarsch der Faschisten zu stoppen. Der Generalstreik muss in der Fläche vor Ort organisiert und vorbereitet werden. Dazu ist der Aufbau lokaler Streikkomitees erforderlich. Demonstrationen und Veranstaltungen müssen diese Strategie zum Inhalt haben und popularisieren.
- Stephan Steins, Chefredakteur Die Rote Fahne 2020

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Zu den Fragen bzg. der Kampagne für den Generalstreik und den lokalen Streikkomitees:

Es geht nicht darum, schon morgen den Generalstreik auszurufen, sondern es handelt sich um eine Strategie und Kampagne, den Widerstand ganz konkret vor Ort im "Real Life" in lokalen Streikkomitees zu organisieren. So soll eine Handlungsperspektive geschaffen werden, mit dem Ziel eines bundesweiten Generalstreiks.

Die lokalen Streikkomitees arbeiten eigenständig. Es gibt für alle Streikkomitees verbindlich nur eine gemeinsame Forderung:
Sofortige Rücknahme des Ermächtigungsgesetzes und aller Einschränkungen der Grundrechte!

Durch diese gemeinsame zentrale Forderung wird sichergestellt, dass die Arbeit nicht durch endlose programmatische Debatten über Punkt und Komma durch Provokateure gelähmt wird.

Während der Kampagne für den Generalstreik arbeiten die lokalen Streikkomitees vor Ort im öffentlichem Raum, mit Infoständen, Flashmobs, Demonstrationen und Kundgebungen soweit möglich etc., die Kreativität liegt beim jeweiligen lokalen Streikkomitee.

Wir stellen Vorlagen zur Verfügung, um eine einheitliche Corporate Identity sicher zu stellen. Das ist wichtig, um den Erkennungswert in Kommunikation, Medien und der öffentlichen Wahrnehmung zu gewährleisten. Solche Vorlagen können dann für Termine/Veranstaltungen genutzt werden.

Zur Analyse:

2020 waren über 1 Million Menschen auf der Strasse, dieses Potenzial reicht aus, flächendeckend Streikkomitees aufbauen zu können. Das Problem ist die Vermittlung bzw. Reichweite. Demonstrationen und Veranstaltungen müssen den Generalstreik zum Inhalt haben und popularisieren.
Die Diskussion muss erstmal im bereits vorhandenen Widerstand geführt werden. Unter den Aktivisten muss das Bewusstsein geschaffen werden, dass der Generalstreik keine optionale Aktionsform unter vielen ist, sondern in dieser historischen Situation noch die letzte Möglichkeit, den Durchmarsch der Faschisten zu stoppen.

Nach August 2020 brachen die Teilnehmerzahlen der Demonstrationen immer weiter ein. Die Menschen realisieren, dass Demonstrationen allein keine politische Veränderung bewirken. Aus 2020 nicht gelernt zu haben und einfach nur 2020 wiederholen zu wollen, beraubt das Protestpotenzial einer konkreten Handlungsperspektive. Die Kampagne für den Generalstreik ist eine solche Handlungsperspektive.

Bei einem Generalstreik geht es nicht darum, nur Zuhause zu bleiben und Grundversorgungen wie Strom, Feuerwehr, Krankenhäuser etc. abzuschalten. Ein politischer Generalstreik wird strategisch geführt und zielt auf die wirtschaftlichen und logistischen Adern des Systems. Die Menschen versammeln sich vor bestreikten Betrieben und Geschäften, bauen Informationsstände auf und die Bürger diskutieren in Real Life.

Auch bspw. Gastronomie und Kultur zu öffnen, wenn dies verboten ist, und diese zu Zentren der Streikkomitees zu machen, kann Teil des Generalstreiks sein. Der Punkt ist die Selbstermächtigung der republikanischen Bürger.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Linke geht auf Distanz zur Friedensbewegung

Janine Wissler, Vorsitzende der sog. "Links"partei, ARD Mittagsmagazin 22.09.2021:
Den Austritt aus der NATO haben wir nicht gefordert.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Mikis Theodorakis 1925 - 2021

In Gedenken an den Demokraten Sascha Moll

Gefallen am 1. August 2021

Demokratiebewegung fordert lückenlose juristische Aufklärung
Todesopfer Sascha Moll war Aktivist der Freien Linken

Wie die Freie Linke unterdessen kommuniziert hat, war das Todesopfer während der Proteste der Demokratiebewegung am 1. August 2021 in Berlin, Sascha Moll, auch Aktivist der Freien Linken NRW.
Laut ersten Zeugenaussagen ging dem Tod des Opfers, wie bei zahlreichen anderen verletzten Demokraten, das Niederschlagen durch Polizisten voraus. Der Herzinfarkt setzte demnach bereits am Boden liegend ein, ohne dass durch die Beamten sofort ärztliche Hilfe herbeigerufen wurde.
Diese Umstände werfen ein neues Licht auf die brutalen Polizeiexzesse gegen die Demokratiebewegung.
Die Demokratiebewegung fordert die lückenlose juristische Aufklärung und Ermittlung der Tatverdächtigen.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Im Herbst wollen die Faschisten den Sack zumachen - Generalstreik oder Diktatur

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen

Dr. Martin Luther King

Die Toten mahnen uns! Trauerkundgebung für den gefallenen Demokraten

Heute 2. August 2021 - 16 Uhr
Brandenburger Tor Berlin

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Journalismus ist kein Verbrechen - Freiheit für Julian Assange!

Am Samstag, 3. Juli 2021 wird Julian Assange 50 Jahre alt. Gleichzeitig wird es der dritte Geburtstag sein, den er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh (Großbritannien) verbringen wird müssen. Hier eine Auswahl an Terminen der Protestaktionen an Julians Geburtstag:
BERLIN Brandenburger Tor / US-Botschaft - 17 Uhr
HAMBURG Flaggenplatz, Jungfernstieg - 14-18 Uhr
LEIPZIG Löwenbrunnen - 14-17 Uhr
MÜNCHEN Prof-Huber-Platz - 14-16:30 Uhr
FRANKFURT/Main Zeil Brockhausbrunnen - 14-16 Uhr

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Universität Duisburg-Essen:
PCR-Tests allein ungeeignet als Grundlage für Pandemie-Maßnahmen

Forscher der Medizinischen Fakultät der Universität Duisburg-Essen (UDE) weisen im renommierten Journal of Infection darauf hin, dass die Ergebnisse von RT-PCR-Tests allein eine zu geringe Aussagekraft haben, um damit Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu begründen.
Gemäß ihrer Untersuchung beweisen positive Testergebnisse nicht hinreichend, dass mit SARS-CoV-2 Infizierte andere Personen mit dem Coronavirus anstecken können.

Quelle: Universität Duisburg-Essen (UDE) 18.06.2021

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Baut vor Ort lokale Streikkomitees auf - Werdet politisch

Empörung ist unpolitisch. Empörung ist kein Widerstand.
Volksmacht muss organisiert und hart erarbeitet werden.
Baut vor Ort lokale Streikkomitees auf.
Werdet politisch.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Erneut widerlegen die Zahlen die angebliche Pandemie

Zur Erinnerung: In Schweden (und anderen Ländern) gibt es keine Maßnahmen, Ausgangssperre, Maskenpflicht, "Bundesnotbremse" etc. Verlauf weltweit wie in jeder Grippesaison.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Heraus zum Generalstreik!

Menschenrechte und demokratische Grundrechte haben wir uns über Jahrhunderte erkämpft. Freiheit kann man nicht durch die Herrschenden spritzen lassen, Freiheit und Menschenwürde sind eine Frage der Macht im Staate. Wenn das Volk seine Macht nicht ausübt, wählt es die Sklaverei.
Der Generalstreik ist keine optionale Aktionsform unter vielen, sondern in dieser historischen Situation noch die letzte Möglichkeit, den Durchmarsch der Faschisten zu stoppen.
- Stephan Steins, Chefredakteur Die Rote Fahne

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Das demokratische Deutschland sagt: Nein zum Faschismus!

Am 21.04.2021 wurde die Ausweitung des Ermächtigungsgesetzes durch das korrupte Regime im Bundestag durchgewinkt - Trotz Polizeiterrors leisteten zigtausende Demokraten und Antifaschisten Widerstand gegen das Ermächtigungsgesetz

NEIN ZUM FASCHISMUS!
Mittwoch 21. April 2021 - BERLIN ab 10 Uhr
· Reichstag
· Brandenburger Tor
· Alexanderplatz
· Kurfürstendamm

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Ostermarsch 2021

Friedensbewegung und Demokratiebewegung gemeinsam
Berlin Rosa-Luxemburg-Platz
Samstag 3. April 2021 - 13 Uhr

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