Friedensbewegung

Die Faschisten planen aktuell das Ermächtigungsgesetz weiter auszubauen

Wie erwartet:
Die Faschisten planen aktuell das Ermächtigungsgesetz weiter auszubauen. Grundrechte wie Bewegungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und regimekritische Demonstrationen sollen dann auch ohne medizinische Notlage verboten bleiben.
Wie frühzeitig analysiert:
Ohne lokale Streikkomitees vor Ort kein Generalstreik. Ohne Generalstreik keine Grundrechte, keinen Frieden und keine soziale Gerechtigkeit.

Zu den Fragen bzg. der Kampagne für den Generalstreik und den lokalen Streikkomitees:

Es geht nicht darum, schon morgen den Generalstreik auszurufen, sondern es handelt sich um eine Strategie und Kampagne, den Widerstand ganz konkret vor Ort im "Real Life" in lokalen Streikkomitees zu organisieren. So soll eine Handlungsperspektive geschaffen werden, mit dem Ziel eines bundesweiten Generalstreiks.

Die lokalen Streikkomitees arbeiten eigenständig. Es gibt für alle Streikkomitees verbindlich nur eine gemeinsame Forderung:
Sofortige Rücknahme des Ermächtigungsgesetzes und aller Einschränkungen der Grundrechte!

Durch diese gemeinsame zentrale Forderung wird sichergestellt, dass die Arbeit nicht durch endlose programmatische Debatten über Punkt und Komma durch Provokateure gelähmt wird.

Während der Kampagne für den Generalstreik arbeiten die lokalen Streikkomitees vor Ort im öffentlichem Raum, mit Infoständen, Flashmobs, Demonstrationen und Kundgebungen soweit möglich etc., die Kreativität liegt beim jeweiligen lokalen Streikkomitee.

Wir stellen Vorlagen zur Verfügung, um eine einheitliche Corporate Identity sicher zu stellen. Das ist wichtig, um den Erkennungswert in Kommunikation, Medien und der öffentlichen Wahrnehmung zu gewährleisten. Solche Vorlagen können dann für Termine/Veranstaltungen genutzt werden.

Zur Analyse:

2020 waren über 1 Million Menschen auf der Strasse, dieses Potenzial reicht aus, flächendeckend Streikkomitees aufbauen zu können. Das Problem ist die Vermittlung bzw. Reichweite. Demonstrationen und Veranstaltungen müssen den Generalstreik zum Inhalt haben und popularisieren.
Die Diskussion muss erstmal im bereits vorhandenen Widerstand geführt werden. Unter den Aktivisten muss das Bewusstsein geschaffen werden, dass der Generalstreik keine optionale Aktionsform unter vielen ist, sondern in dieser historischen Situation noch die letzte Möglichkeit, den Durchmarsch der Faschisten zu stoppen.

Nach August 2020 brachen die Teilnehmerzahlen der Demonstrationen immer weiter ein. Die Menschen realisieren, dass Demonstrationen allein keine politische Veränderung bewirken. Aus 2020 nicht gelernt zu haben und einfach nur 2020 wiederholen zu wollen, beraubt das Protestpotenzial einer konkreten Handlungsperspektive. Die Kampagne für den Generalstreik ist eine solche Handlungsperspektive.

Bei einem Generalstreik geht es nicht darum, nur Zuhause zu bleiben und Grundversorgungen wie Strom, Feuerwehr, Krankenhäuser etc. abzuschalten. Ein politischer Generalstreik wird strategisch geführt und zielt auf die wirtschaftlichen und logistischen Adern des Systems. Die Menschen versammeln sich vor bestreikten Betrieben und Geschäften, bauen Informationsstände auf und die Bürger diskutieren in Real Life.

Auch bspw. Gastronomie und Kultur zu öffnen, wenn dies verboten ist, und diese zu Zentren der Streikkomitees zu machen, kann Teil des Generalstreiks sein. Der Punkt ist die Selbstermächtigung der republikanischen Bürger.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Linke geht auf Distanz zur Friedensbewegung

Janine Wissler, Vorsitzende der sog. "Links"partei, ARD Mittagsmagazin 22.09.2021:
Den Austritt aus der NATO haben wir nicht gefordert.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Mikis Theodorakis 1925 - 2021

In Gedenken an den Demokraten Sascha Moll

Gefallen am 1. August 2021

Demokratiebewegung fordert lückenlose juristische Aufklärung
Todesopfer Sascha Moll war Aktivist der Freien Linken

Wie die Freie Linke unterdessen kommuniziert hat, war das Todesopfer während der Proteste der Demokratiebewegung am 1. August 2021 in Berlin, Sascha Moll, auch Aktivist der Freien Linken NRW.
Laut ersten Zeugenaussagen ging dem Tod des Opfers, wie bei zahlreichen anderen verletzten Demokraten, das Niederschlagen durch Polizisten voraus. Der Herzinfarkt setzte demnach bereits am Boden liegend ein, ohne dass durch die Beamten sofort ärztliche Hilfe herbeigerufen wurde.
Diese Umstände werfen ein neues Licht auf die brutalen Polizeiexzesse gegen die Demokratiebewegung.
Die Demokratiebewegung fordert die lückenlose juristische Aufklärung und Ermittlung der Tatverdächtigen.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Im Herbst wollen die Faschisten den Sack zumachen - Generalstreik oder Diktatur

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen

Dr. Martin Luther King

Die Toten mahnen uns! Trauerkundgebung für den gefallenen Demokraten

Heute 2. August 2021 - 16 Uhr
Brandenburger Tor Berlin

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Journalismus ist kein Verbrechen - Freiheit für Julian Assange!

Am Samstag, 3. Juli 2021 wird Julian Assange 50 Jahre alt. Gleichzeitig wird es der dritte Geburtstag sein, den er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh (Großbritannien) verbringen wird müssen. Hier eine Auswahl an Terminen der Protestaktionen an Julians Geburtstag:
BERLIN Brandenburger Tor / US-Botschaft - 17 Uhr
HAMBURG Flaggenplatz, Jungfernstieg - 14-18 Uhr
LEIPZIG Löwenbrunnen - 14-17 Uhr
MÜNCHEN Prof-Huber-Platz - 14-16:30 Uhr
FRANKFURT/Main Zeil Brockhausbrunnen - 14-16 Uhr

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Universität Duisburg-Essen:
PCR-Tests allein ungeeignet als Grundlage für Pandemie-Maßnahmen

Forscher der Medizinischen Fakultät der Universität Duisburg-Essen (UDE) weisen im renommierten Journal of Infection darauf hin, dass die Ergebnisse von RT-PCR-Tests allein eine zu geringe Aussagekraft haben, um damit Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu begründen.
Gemäß ihrer Untersuchung beweisen positive Testergebnisse nicht hinreichend, dass mit SARS-CoV-2 Infizierte andere Personen mit dem Coronavirus anstecken können.

Quelle: Universität Duisburg-Essen (UDE) 18.06.2021

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Baut vor Ort lokale Streikkomitees auf - Werdet politisch

Empörung ist unpolitisch. Empörung ist kein Widerstand.
Volksmacht muss organisiert und hart erarbeitet werden.
Baut vor Ort lokale Streikkomitees auf.
Werdet politisch.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Erneut widerlegen die Zahlen die angebliche Pandemie

Zur Erinnerung: In Schweden (und anderen Ländern) gibt es keine Maßnahmen, Ausgangssperre, Maskenpflicht, "Bundesnotbremse" etc. Verlauf weltweit wie in jeder Grippesaison.

+++ Friedensbewegung Aktuell +++

Heraus zum Generalstreik!

Menschenrechte und demokratische Grundrechte haben wir uns über Jahrhunderte erkämpft. Freiheit kann man nicht durch die Herrschenden spritzen lassen, Freiheit und Menschenwürde sind eine Frage der Macht im Staate. Wenn das Volk seine Macht nicht ausübt, wählt es die Sklaverei.
Der Generalstreik ist keine optionale Aktionsform unter vielen, sondern in dieser historischen Situation noch die letzte Möglichkeit, den Durchmarsch der Faschisten zu stoppen.
- Stephan Steins, Chefredakteur Die Rote Fahne

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Das demokratische Deutschland sagt: Nein zum Faschismus!

Am 21.04.2021 wurde die Ausweitung des Ermächtigungsgesetzes durch das korrupte Regime im Bundestag durchgewinkt - Trotz Polizeiterrors leisteten zigtausende Demokraten und Antifaschisten Widerstand gegen das Ermächtigungsgesetz

NEIN ZUM FASCHISMUS!
Mittwoch 21. April 2021 - BERLIN ab 10 Uhr
· Reichstag
· Brandenburger Tor
· Alexanderplatz
· Kurfürstendamm

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Ostermarsch 2021

Friedensbewegung und Demokratiebewegung gemeinsam
Berlin Rosa-Luxemburg-Platz
Samstag 3. April 2021 - 13 Uhr

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